Informationen über den Mehrbedarf für gemeinsame Mittagsverpflegung Stand 18.05.2020

Information über den Mehrbedarf für gemeinsame Mittagsverpflegung

Mit unserem Informationsschreiben vom 20.03.2020 haben wir Sie informiert, dass Sie sich beim Grundsicherungsamt melden müssen, da das gemeinschaftliche Mittagessen in der Zeit des Betretungsverbotes nicht eingenommen werden kann und Sie deshalb keinen Anspruch auf dieses Geld haben.

Jetzt hat der Gesetzgeber eine Übergangsregelung geschaffen, dass der genehmigte Mehrbedarf bis zumindest zum 31.08.2020 auch ohne die Verpflegung in der Werkstatt weitergezahlt wird. Also melden Sie sich kurzfristig beim Amt, um die Gelder wieder zu bekommen. Selbstverständlich wird Ihnen, so lange Sie nicht in der Werkstatt sind, von uns das Geld für das Essen nicht berechnet. Dies geschieht erst mit Ihrem ersten Betreuungstag in der Werkstatt.

Zur Vorlage beim Amt können Sie gerne folgende Stellungnahme des AWO Bundesverbandes nutzen:

„Der Gesetzesentwurf sieht eine Übergangsregelung vor, die den Mehrbedarf für gemeinschaftliche Mittagsverpflegung nach §42b Abs. 2 SGB XII in einer WfbM nicht an das Kriterium der Gemeinschaftlichkeit der Mittagsverpflegung und der Essenseinnahme bindet.

Der AWO Bundesverband begrüßt es, dass für Grundsicherungsempfänger*innen, denen im Februar 2020 ein Mehrbedarf für gemeinschaftliche Mittagsverpflegung nach § 42b Abs. 2 in einer WfbM, bei einem anderen Leistungsanbieter oder einem vergleichbaren tagesstrukturierenden Angebot anerkannt wurde, dieser Mehrbedarf nun mit der vorliegenden Regelung auch vom 1. Mai 2020 bis 31. August 2020 unverändert anerkannt werden soll, unabhängig davon, wie und wo das Mittagessen eingenommen wird.

Aufgrund der Schließung von WfbMs, anderen Leistungsanbietern und vergleichbaren tagesstrukturierenden Angeboten infolge der Corona-Pandemie kann die gemeinschaftliche

Mittagsverpflegung zurzeit gar nicht dort erfolgen. Vielmehr wird das Mittagessen nun auch unter der Woche in der Regel in der Wohneinrichtung oder selbst organisiert in der eigenen Wohnung eingenommen. Dies bedeutet, dass die Voraussetzungen zur Gewährung des Mehrbedarfs für gemeinschaftliche Mittagsverpflegung gemäß § 42b Abs. 2 zurzeit nicht gegeben sind und dass die Aufwendungen für Mittagessen unter der Woche eigentlich allein aus dem jeweils anerkannten Regelbedarfssatz bestritten werden müssten. Dies würde für die Leistungsberechtigten eine nicht zumutbare finanzielle Härte darstellen. Mit Schreiben an die obersten Landessozialbehörden vom 23. März 2020 hatte das BMAS klargestellt, dass die Bewilligungen der Mehrbedarfe bis Mai 2020 nicht anzupassen – respektive zu kürzen – sind. Da nun aber absehbar ist, dass in den WfbMs und in ähnlichen tagesstrukturierenden Angeboten auch im Mai und wahrscheinlich auch Monate darüber hinaus nicht an eine Rückkehr zum Regelbetrieb zu denken ist, gibt die vorgeschlagene gesetzliche Regelung zur Weiterzahlung der Mehrbedarfe für gemeinschaftliche Mittagsverpflegung bis Ende August 2020 unabhängig davon, wo und wie genau das Mittagessen eingenommen wird, den Betroffenen für einen begrenzten Zeitraum eine unbedingt notwendige finanzielle Sicherheit.

Michael Stecken                                                                                                   

Informationen Stand 08.05.2020

Sehr geehrte Damen und Herren!

In den letzten Tagen ist eine neue Coronabetreuungsverordnung erschienen, die den Zutritt zu Werkstätten regeln wird. In dieser heißt es, dass wir die Werkstätten nur öffnen dürfen und die Betreuung vor Ort anbieten dürfen, wenn die räumlichen, personellen und hygienischen Voraussetzungen vorliegen, um die jeweils aktuell geltenden Richtlinien und Empfehlungen des Robert Koch-Instituts und der Arbeitsschutzstandards unter besonderer Berücksichtigung der Risiken des zu betreuenden Personenkreises umsetzen zu können.

Wir können Ihnen jetzt schon mitteilen, dass wir in der letzten Zeit für die drei Werkstätten ein Schutzkonzept erarbeitet haben. Unsere Räume sind entsprechend aller bisher bekannten Vorgaben umgeräumt, Wege besonders beschildert, die Hygieneausstattung optimiert und dies mit den Kostenträgern und anderen Gremien bereits abgestimmt.

Am 08.05.2020 findet eine Videokonferenz zwischen Vertreter*innen des MAGS, der Landschaftsverbände und der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtpflege statt. In diesem Gespräch sollen Einzelheiten zu den Gesundheitsschutz- und Hygienekonzepten der Werkstätten besprochen werden. Ergebnisse werden anschließend schnellstmöglich weitergegeben.

Zu Beginn der 2. Maiwoche erwarten wir die  rechtliche Regelung zur schrittweisen Lockerung des Betretungsverbotes. Sobald uns diese vorliegt, werden wir uns auf dem üblichen Weg über Telefon, Mail und Homepageinformation bei Ihnen melden.

Wir wünschen Ihnen ein schönes Wochenende…Bleiben Sie gesund!

Michael Stecken, 08.05.2020

Informationsschreiben Stand 30.04.2020

Sehr geehrte Damen und Herren!

Leider können wir noch nicht sagen, wie es in unseren Werkstätten des AWO Werkstattverbundes ab dem 4. Mai weitergeht. Uns liegt zum jetzigen Zeitpunkt noch keine Mitteilung der Landesregierung vor, ob das Betretungsverbot aufgehoben wird. Wir selber dürfen dies nicht entscheiden!

Wir rechnen mit einer weiteren Verlängerung des Betretungsverbotes. Die offizielle Mitteilung wird nach unseren bisherigen Informationen frühestens nach dem Treffen der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten des Landes in den nächsten Tagen verkündet werden.

In den vergangenen Tagen haben wir unser Schutzkonzept entwickelt, um für  die schrittweise Öffnung der Werkstätten kurzfristig vorbereitet zu sein.

Daher bitten wir alle, die momentan noch zu Hause sind, zunächst zu Hause zu bleiben, bis wir neue Erkenntnisse haben. Sobald wir Näheres wissen, werden wir Ihnen sofort mitteilen, wie es weiter geht. Natürlich bieten wir auch in den nächsten Tagen telefonische Betreuung und Beratung an.

Auf Grund der langen Dauer werden wir die Möglichkeit für eine Notbetreuung intensiver prüfen. Sprechen Sie uns an, wenn außerhalb der Werkstatt keine angemessene Betreuung möglich ist. In vielen Fällen können wir dann eine Betreuung in der Werkstatt organisieren.

Wir freuen uns schon jetzt darauf, bald alle wieder zu sehen – sind aber auch geduldig. Wir alle möchten nicht, dass das Virus sich weiter verbreitet!

Michael Stecken, 30.04.2020

Betretungsverbot für den Werkstattverbund verlängert bis zum 03.05.2020

Sehr geehrte Damen und Herren,

soeben hat uns die Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus im Bereich der Betreuungsinfrastruktur erreicht. In dieser ist das Betretungsverbot der Werkstätten bis zum 03.05.2020 verlängert worden.

Die gesamte Verordnung finden Sie hier:

Informationen zum derzeitigen Stand des Betretungsverbotes

Sehr geehrte Damen und Herren!

Nach dem derzeitigen Stand der Mitteilungen von Seiten der Bundesregierung können wir nicht davon ausgehen, dass das erlassene Betretungsverbot für Werkstätten aufgehoben wird und der Betrieb am Montag, 20.04.2020 wie gewohnt startet.

Also gehen Sie davon aus: Die Werkstatt bleibt erst einmal geschlossen!

Ein entsprechender Erlass des Ministeriums liegt uns noch nicht vor. Wir erwarten diesen jedoch wie beim ersten Erlass kurzfristig.

Sobald dieser Erlass unser Haus erreicht, werden Sie umgehend informiert! Sollte dies im Bereich des Wochenendes geschehen, bitten wir Sie auf unserer Homepage www.awo-en.de unter dem Newsletter nach aktuellen Informationen nachzusehen.

Bleiben Sie gesund!